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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10 NZB   

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https://dejure.org/2011,124746
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10 NZB (https://dejure.org/2011,124746)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10 NZB (https://dejure.org/2011,124746)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - L 11 AS 1401/10 NZB (https://dejure.org/2011,124746)
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  • BSG, 19.11.2009 - B 13 RS 61/09 B
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10
    Eine Divergenz ist gegeben, wenn ein abstrakter Rechtssatz der angefochtenen Entscheidung mit einem Rechtssatz einer Entscheidung der in Abs. 2 Nr. 2 genannten Gerichte nicht übereinstimmt und der Entscheidung des SG tragend zugrunde liegt (vgl. Leitherer a.a.O., § 160 Rdnr 13, 14; BSG, Beschluss vom 19. November 2009 - B 13 RS 61/09 B, Rdnr 14).

    Nicht die Unrichtigkeit der Entscheidung im Einzelfall, sondern die Nichtübereinstimmung im Grundsätzlichen begründet eine Zulassung der Berufung wegen Divergenz (BSG, Beschluss vom 19. November 2009, a.a.O, Rdnr. 14 zur Divergenz i.S.d. § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG).

  • BSG, 21.12.2009 - B 14 AS 42/08 R

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Erwerbsfähigkeit trotz

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10
    Im Hinblick auf die Ausführungen zum Rechtsschutzbedürfnis der Klägerin hat das SG ersichtlich keinen Rechtssatz, der dem Urteil des BSG vom 21. Dezember 2009 - B 14 AS 42/08 R - entgegensteht, aufgestellt, sondern ersichtlich lediglich den Einzelfall subsumiert.
  • BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 40/84
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10
    Verfahrensfehler i.S.d. § 144 Abs. 2 Nr. 3 SGG wurden nicht geltend gemacht, (vgl. zum Erfordernis der ausdrücklichen Geltendmachung eines Verfahrensfehlers: BSG, Urteil vom 15. Mai 1985 - 7 RAr 40/84; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 145 Rn 4).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1345/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2011 - L 11 AS 1401/10
    Dem schließt sich der Senat an (vgl. Beschluss des Senates vom heutigen Tage in der zwischen den Beteiligten anhängigen Beschwerde wegen Prozesskostenhilfe - L 11 AS 1345/10 B).
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